Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Nicht beantwortetes Auskunftsersuchen zur Unerschwinglichkeit benötigter Medikamente

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Abschiebungshindernis; Abschiebungsverbot; Asyl; Asylantragsteller; Asylbewerber; Atemwegserkrankung; Auskunftsersuchen; Erkrankung; Gesundheitswesen; Gesundheitszustand; Kosovo; Krankheit; Medikament; Montenegro; Serbien; Unbezahlbarkeit; Unerschwinglichkeit

• Informationsverbund Asyl und Migration

  AufenthG § 60 Abs. 7 S. 1
  Serbien und Montenegro, Kosovo, Ashkali, Ägypter, Krankheit, Situation bei Rückkehr, Abschiebungshindernis, Medizinische Versorgung, Finanzierbarkeit, Auswärtiges Amt, Auskünfte, Stellungnahmen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• VG Braunschweig, 03.03.2005 - 6 A 310/04

  Abschiebungshindernis; Atemwegerkrankung; Ausweichen; Bronchitis; inländische …

  Auszug aus VG Braunschweig, 31.05.2005 - 6 A 233/03

  Nach der dem Gericht vorliegenden und in das Verfahren eingeführten Auskunftslage müsste der Kläger zu 1., der neben einer schweren Atemwegerkrankung (vgl. zu diesem Krankheitsbild und den aufzubringenden Kosten bereits das Urteil des erkennenden Gerichts vom 03.03.2005 - 6 A 310/04) auch an verschiedenen weiteren schweren Erkrankungen leidet, allein für die nachfolgend genannten Medikamente (oder Ersatzprodukte) Kosten aufwenden, die sein im Kosovo verfügbares Einkommen aus Sozialhilfemitteln sicher übersteigen würden:.

  Daneben ist die in der Vergangenheit wohl großzügiger gehandhabte Registrierung als aus dem Kosovo stammender "intern Vertriebener" für die Personen ausgeschlossen worden, die nicht unmittelbar aus dem Kosovo umsiedeln, sondern - wie der Kläger - aus Drittstaaten zurückkehren (…Auswärtiges Amt, a. a. O.; vgl. zum Ganzen auch VG Braunschweig, Urt. vom 03.03.2005 - 6 A 310/04;… Urt. vom 27.09.2004 - 6 A 161/02).

• BVerwG, 29.10.2002 - 1 C 1.02

  Abschiebungshindernis; Zielstaatsbezogenheit; individuelle Erkrankung; psychische …

  Auszug aus VG Braunschweig, 31.05.2005 - 6 A 233/03

  Eine zielstaatsbezogene Gefahr für Leib und Leben besteht dabei auch dann, wenn die notwendige Behandlung oder Medikation zwar allgemein zur Verfügung steht, dem betroffenen Ausländer individuell jedoch aus finanziellen oder sonstigen Gründen nicht zugänglich ist (BVerwG, Urt. vom 29.10.2002 - 1 C 1.02 - DVBl. 2003, 463; Hessischer VGH, Urteil vom 24.06.2003 - 7 UE 3606/99.A, AuAS 2004, 20 ff).
• BVerwG, 25.11.1997 - 9 C 58.96

  Abschiebungsschutz für kranke Asylbewerber bei unzureichenden medizinischen …

  Auszug aus VG Braunschweig, 31.05.2005 - 6 A 233/03

  Dies setzt voraus, dass die dem Ausländer drohende Gesundheitsbeeinträchtigung von erheblicher Intensität ist und konkret zu erwarten ist, dass die Verschlechterung des Gesundheitszustands alsbald nach der Rückkehr in das Heimatland wegen unzureichender Möglichkeit zur Behandlung der Leiden eintritt (vgl. BVerwG, Urt. vom 25.11.1997 - 9 C 58.96 - BVerwGE 105, 383;… Urt. vom 21.09.1999 - 9 C 8.99 - NVwZ 2000, 206; Nds. OVG…, Urt. vom 19.10.2001 - 8 L 2824/99).

 
• BVerwG, 21.09.1999 - 9 C 8.99

  Abschiebungshindernis; inlandsbezogenes Vollstreckungshindernis; psychische …

  Auszug aus VG Braunschweig, 31.05.2005 - 6 A 233/03

  Dies setzt voraus, dass die dem Ausländer drohende Gesundheitsbeeinträchtigung von erheblicher Intensität ist und konkret zu erwarten ist, dass die Verschlechterung des Gesundheitszustands alsbald nach der Rückkehr in das Heimatland wegen unzureichender Möglichkeit zur Behandlung der Leiden eintritt (vgl. BVerwG…, Urt. vom 25.11.1997 - 9 C 58.96 - BVerwGE 105, 383; Urt. vom 21.09.1999 - 9 C 8.99 - NVwZ 2000, 206; Nds. OVG…, Urt. vom 19.10.2001 - 8 L 2824/99).
• VGH Hessen, 24.06.2003 - 7 UE 3606/99

  Abschiebungshindernis - fehlende Bezahlbarkeit von Medikamenten im Heimatland

  Auszug aus VG Braunschweig, 31.05.2005 - 6 A 233/03

  Eine zielstaatsbezogene Gefahr für Leib und Leben besteht dabei auch dann, wenn die notwendige Behandlung oder Medikation zwar allgemein zur Verfügung steht, dem betroffenen Ausländer individuell jedoch aus finanziellen oder sonstigen Gründen nicht zugänglich ist (BVerwG…, Urt. vom 29.10.2002 - 1 C 1.02 - DVBl. 2003, 463; Hessischer VGH, Urteil vom 24.06.2003 - 7 UE 3606/99.A, AuAS 2004, 20 ff).
• VG Braunschweig, 27.09.2004 - 6 A 161/02

  Anspruch auf Abschiebungsschutz bei Bestehen einer erheblichen konkreten Gefahr …

  Auszug aus VG Braunschweig, 31.05.2005 - 6 A 233/03

  Daneben ist die in der Vergangenheit wohl großzügiger gehandhabte Registrierung als aus dem Kosovo stammender "intern Vertriebener" für die Personen ausgeschlossen worden, die nicht unmittelbar aus dem Kosovo umsiedeln, sondern - wie der Kläger - aus Drittstaaten zurückkehren (…Auswärtiges Amt, a. a. O.; vgl. zum Ganzen auch VG Braunschweig…, Urt. vom 03.03.2005 - 6 A 310/04; Urt. vom 27.09.2004 - 6 A 161/02).